Am 05.April 1990 konstituierte sich im Palast der Republik die 10. Volkskammer der DDR, die erste FREIGEWÄHLTE und gleichzeitig LETZTE. An ihr sicher einmalig und besonders war, dass sie von Anfang an zusammentrat, um die Wiedervereinigung mit der Bundesrepublik Deutschland herbeizuführen, und damit indirekt sich selber aufzulösen. Eine weitere Besonderheit stellt sicher die Tatsache dar, [...]
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20 Jahre Konstituierung der 10. Volkskammer der DDR
März 30th, 2010 · Keine Kommentare
Nun wird’s ernst
Januar 23rd, 2009 · 2 Kommentare
Köhler, Schwan oder Sodanno?
Der neue Bundespräsident wird am 23. Mai 2009 von der Bundesversammlung gewählt. Hier findet Ihr die aktuelle Zusammensetzung der Bundesversammlung, wie sie vom Bundesminister des Inneren am 21. Januar 2009 veröffentlicht wurde.
Förderschulen abschaffen?
Januar 1st, 2009 · 1 Kommentar
„Die deutsche Praxis, Problemschüler als »Lernbehinderte« auszusortieren, dürfte mit der Konvention ebenfalls unvereinbar sein.“
Thomas: Soll Horst Köhler zu einer 2. Amtszeit antreten ?
April 26th, 2008 · 2 Kommentare
Horst Köhler ist zwar bei allen Parteien geachtet, aber er mischt sich mit meist unbequemen Kommentaren in die Politik der Regierung und des Parlaments ein.
Er nutzt seine Möglichkeiten aus, sagen die Einen, die anderen wünschten sich, er würde sich weniger „klar“ in die Politik einmischen.
Tags: politisch
Thomas: Hessischer Landtag konstituiert
April 5th, 2008 · 1 Kommentar
In diesen Minuten wird der Hessische Landtag der 17. Wahlperiode konstituiert (tritt das erste Mal zusammen).
Dabei hat die CDU und die SPD 42 Sitze, die FDP 11, die Grünen 9 und die PDS 6 Sitze. Es ist bisher nicht gelungen eine Menhrheit zur Wahl eines Ministerpräsidenten zu finden, sodass die “alte” Regierung zwar zurückgetreten ist, [...]
Thomas: Minister können alles ?
April 3rd, 2008 · Keine Kommentare
In unserem Staat werden die Gesetze, auch wenn viele etwas anderes vermuten, zumeist in den jeweiligen Fachministerien erstellt. Die Landtage oder der Bundestag verhandelt später nur die entsprechenden Entwürfe und verändert oder ergänzt sie.
Es ist daher vielleicht nicht ganz uninteressant mal der Frage nachzugehen,
„wer war wann was?“ und
„welche Berufe“ haben die Minister eigentlich,
die sie befähigen dieses (oder mehrere verschiedene Ämter) Amt auszuüben. ?
Thomas: Ist das Streikrecht noch sinnvoll ?
März 31st, 2008 · 4 Kommentare
In der letzten Zeit wird ob im öffentlichen Dienst oder bei den Lokführern gestreikt und damit die ganze Nation “lahmgelegt” und es geht dabei, so scheint es nciht mehr um die Sache sondern nur noch darum “wer hat den “größten Dickkopf” oder das bessere Steh- und Durchhaltevermögen. - Wer kann wen nicht leiden sceint die [...]
Thomas: Abschaffen der 2. Stimme bei Wahlen ?
März 31st, 2008 · Keine Kommentare
Viele sind mit den Abgeordneten der Parlamente mehr als unzufrieden und gehen deshalb nicht mehr wählen.
Damit dies jedoch Sinn macht, müsste für soundsoviele “Nichtwähler” ein Platz im Parlament frei bleiben.
Entspricht nicht das imoment mehr dem Wählerwillen ?
Was spricht dafür - was dagegen.
Thomas: Partei”disziplin” - ja oder nein ?
März 29th, 2008 · 2 Kommentare
In Hessen wo Frau Ysilani Ministerpräsidentin werden “wollte” wurde einer Abgeordneten das “Niederlegen Ihres Mandats” nahegelegt, weil sie sich nicht in der Lage sah, mit Ihrer Partei zu stimmen und damit die Wahl zu ermöglichen. Glaubt man den Medien wurde ihr sogar mit einem Parteiausschlussverfahren gedroht.
Aber ist das dann noch demokratisch - geht die Parteidisziplin [...]
Thomas: Bundespräsident
März 29th, 2008 · Keine Kommentare
Im nächsten Jahr wird die Bundesversammlung den Bundespräsidenten (wieder) wählen. Im Vorgriff auf dieses Ereignis sind daher die Diskussionen, die Amtszeit zu verlängern und dafür eine Wiederwahl zu verbieten (im Moment kann er einmal wiedergewählt werden) oder gar eine Amtszeit auf Lebenszeit einzuführen, im Gange.
Es lohnt sich wohl, mal über das Für und Wider nachzudenken. [...]