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20 Jahre Konstituierung der 10. Volkskammer der DDR

März 30th, 2010 · Keine Kommentare

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Am 05.April 1990 konstituierte sich im Palast der Republik die 10. Volkskammer der DDR, die erste FREIGEWÄHLTE und gleichzeitig LETZTE. An ihr sicher einmalig und besonders war, dass sie von Anfang an zusammentrat, um die Wiedervereinigung mit der Bundesrepublik Deutschland herbeizuführen, und damit indirekt sich selber aufzulösen. Eine weitere Besonderheit stellt sicher die Tatsache dar, dass viele Anträge von vornherein als „Antrag aller Fraktionen“ gestellt wurden.

In Ihr waren 400 Abgeordnete in 12 Parteien mit folgenden Stimmenanteilen vertreten: CDU = 163, SPD = 88, PDS = 66, DSU = 25, FDP = 21, Bündnis 90 = 12, Grüne+UFV = 8, DBD = 9 , DA = 4, NDPD = 2, AVL = 1, DFD = 1. (9 Abgeordnete rückten in die Volkskammer nach)

Zu Ihrer Präsidentin wählte das Parlament im 2. Wahlgang Dr. Sabine Bergmann-Pohl (CDU) mit 314 Stimmen von 390 abgegebenen.

Zu Ihren Vizepräsidenten wurden (bei 389 abgegebenen, 344 gütigen Stimmen) gewählt: Dr. Reinhard Höppner SPD 271, Dr. Käthe Niederkirchner PDS 249, Dr. Stefan Gottschall DSU 212, Dr. Jürgen Schmieder FDP 219, Dr. Wolfgang Ullmann Bündnis 90 215, Dieter Helm DBD 203.

Die Wahl der Vizepräsidenten war in sofern etwas besonderes, weil die Volkskammer beschloss, aus jeweils 2 Vorschlägen einer Partei 1 wählen zu wählen. (Die CDU stellte keinen Vizepräsidenten, da sie bereits die Präsidentin stellten).

Mit der Regierungsbildung wurde bei 62 gegen-Stimmen und 31 Enthaltungen Lothar de Maiziere (CDU) beauftragt, der damit zum Ministerpräsidenten der DDR gewählt wurde.

Nach hitziger Debatte, wie die Minister zu wählten seien, beschloss die Volkskammer, dass System der BRD zu übernehmen, in dem der Ministerpräsident die Minister bestimmt. Dabei wurde dies damit begründet, dass die Personen und Ämter der Minister Gegenstand des Koalitionsvertrages sind.

Daher wurden die vom Ministerpräsidenten vorgeschlagenen Minister in der 2. Sitzung am 12. April 1990 bei 380 abgegebenen Stimmen mit 247 Ja-, 109 Nein-Stimmen, 23 Enthaltungen und 1 ungültigen Stimme bestätigt.

Die 10. Volkskammer tagte vom 05.04.1990 – 02.10.1990 und führte in dieser Zeit 37 Sitzungen durch und 164 Gesetze und 93 Beschlüsse.

Ihr „wichtigster“ Beschluss war in der 36. Sitzung am 20. September 1990 die Zustimmung zum Einigungsvertrag mit der Bundesrepublik Deutschland, den die Volkskammer mit 299 Ja-, 80 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung erteilte.

Nach diesem Einigungsvertrag trat dann die DDR am 03. Oktober 1990 0.00 Uhr der Bundesrepublik Deutschland bei, womit die Wiedervereinigung durch hießen der schwarz-rot-goldenen-Fahne vor dem Reichstag vollzogen wurde.

Tags: Autoren · politisch

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